Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Naturstein, Natursteinprodukten, Zubehör und Mustern durch:
Naturstein Fabarius GbR
Herrenstall, Flensburg
E-Mail: info@naturstein-fabarius.de
Sie gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.
Angebote und Vertragsschluss
Produktdarstellungen im Onlineshop, in Katalogen oder sonstigen Unterlagen sind freibleibend und stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
Ein Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung in Textform, durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware zustande. Individuell erstellte Angebote sind, sofern darin nichts Abweichendes angegeben ist, ab Ausstellungsdatum 30 Tage gültig.
Bei Sonderanfertigungen, Zuschnitten oder projektbezogenen Bestellungen gelten zusätzlich die Angaben der Auftragsbestätigung, insbesondere zu Material, Format, Oberfläche, Menge und Toleranzen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle gegenüber Verbrauchern ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern kann die Preisangabe netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer erfolgen, sofern dies eindeutig gekennzeichnet ist. Liefer-, Speditions-, Verpackungs- und sonstige Nebenkosten werden gesondert ausgewiesen oder vereinbart.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse beziehungsweise Banküberweisung. Rechnungskauf kann nach individueller Vereinbarung angeboten werden. In diesem Fall ist grundsätzlich eine Anzahlung von 50 % des Auftragswertes nach Auftragsbestätigung fällig; die Fälligkeit des Restbetrages ergibt sich aus der Rechnung oder der individuellen Vereinbarung.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Ein Zurückbehaltungsrecht darf nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausgeübt werden.
Lieferung, Bordsteinkante und Annahme
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vereinbarte Lieferanschrift und grundsätzlich frei Bordsteinkante. Eine Verbringung auf das Grundstück, in Gebäude oder an den Verwendungsort sowie das Auspacken, Vertragen oder Verlegen sind nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Lieferstelle mit dem eingesetzten Lieferfahrzeug erreichbar ist und die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt entgegengenommen werden kann. Erforderliche Genehmigungen, Absperrungen oder besondere Entladebedingungen sind vorab mitzuteilen. Mehrkosten aufgrund nicht mitgeteilter oder nicht erfüllter Anlieferungsvoraussetzungen können dem Kunden berechnet werden, soweit er diese zu vertreten hat.
Mitgeteilte Lieferzeiträume sind unverbindliche Planungsangaben, sofern kein verbindlicher Liefertermin ausdrücklich vereinbart wurde. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware über. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr bei Versendung mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten über.
Offensichtliche Transportschäden sollen bei Anlieferung auf den Frachtpapieren vermerkt und uns möglichst umgehend mit Bildnachweisen mitgeteilt werden. Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern werden durch diese Bitte nicht eingeschränkt.
Besondere Beschaffenheit von Naturstein
Naturstein ist ein gewachsenes Naturprodukt. Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur, Aderung, Porigkeit, Fossilien, Einschlüssen, Kristallisation, Schichtungen und Oberflächenbild sind materialtypisch und machen jede Platte zu einem Unikat.
Materialtypische Abweichungen innerhalb der vereinbarten beziehungsweise branchenüblichen Bandbreite sowie technisch unvermeidbare Maß-, Stärke-, Farb- und Oberflächentoleranzen stellen keinen Sachmangel dar. Gleiches gilt für fachgerecht bearbeitete Kanten, natürliche Ausbrüche, offene Poren oder gespachtelte Stellen, soweit sie für das vereinbarte Material und die gewählte Bearbeitung üblich sind.
Fotos, Bildschirmdarstellungen und Muster können Farbe, Struktur und Oberflächenwirkung nur annähernd wiedergeben. Eine bestimmte Beschaffenheit gilt nur dann als vereinbart, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich festgelegt wurde. Gesetzliche Rechte bei einer tatsächlich mangelhaften oder von der vereinbarten Beschaffenheit abweichenden Ware bleiben unberührt.
Muster und Bemusterung
Muster dienen der Orientierung hinsichtlich Farbe, Struktur, Haptik und Oberflächenbearbeitung. Sie bilden die spätere Lieferung aufgrund der natürlichen Schwankungsbreite von Naturstein nicht vollständig oder identisch ab.
Muster französischer Kalksteine werden gegen die jeweils ausgewiesene oder vereinbarte Gebühr bereitgestellt. Muster anderer Materialien können nach Verfügbarkeit kostenfrei bereitgestellt werden; Versand- oder Sonderkosten können gesondert vereinbart werden.
Eine Rückgabe- oder Anrechnungsmöglichkeit für kostenpflichtige Muster besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Individuell angefertigte oder zugeschnittene Muster können vom Widerrufsrecht ausgenommen sein, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Sonderanfertigungen, Zuschnitte und Widerrufsrecht
Für Verbraucher gilt grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies kann insbesondere bei projektbezogenen Sonderformaten, Zuschnitten, individuellen Kanten- oder Oberflächenbearbeitungen sowie sonstigen kundenspezifischen Anfertigungen der Fall sein.
Der bloße Umstand, dass Standardware erst nach Eingang der Bestellung beschafft oder beim Lieferanten bestellt wird, führt für sich allein nicht zum Ausschluss des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Prüfung, Mängelanzeige und gesetzliche Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Gegenüber Verbrauchern werden die gesetzlichen Rechte insbesondere nicht durch Prüf- oder Anzeigefristen eingeschränkt.
Ist der Kunde Kaufmann und das Geschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Die Ware ist nach Ablieferung unverzüglich in zumutbarem Umfang zu untersuchen; erkennbare Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.
Vor Verlegung oder Verarbeitung ist die Ware auf Identität, Menge, Format, Farbe, sichtbare Beschädigungen und erkennbare Mängel zu prüfen. Für Unternehmer gilt: Erkennbar mangelhafte Ware darf nicht ohne vorherige Abstimmung verlegt oder verarbeitet werden. Gesetzliche Ansprüche und zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
Schäden oder Veränderungen aufgrund ungeeigneter Untergründe, fehlerhafter Lagerung, unsachgemäßer Verlegung, ungeeigneter Reinigungs- oder Pflegemittel, nicht abgestimmter Bauchemie, Frost- oder Feuchtigkeitseinwirkung entgegen den Verarbeitungsvorgaben oder normaler Abnutzung begründen keine Mängelhaftung, soweit sie nicht von uns zu vertreten sind.
Eigentumsvorbehalt und Haftung
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Gegenüber Unternehmern erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf Forderungen aus der Weiterveräußerung oder Verarbeitung im gesetzlich zulässigen Umfang.
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Begrenzungen gelten entsprechend für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Aufrechnung, Recht und Gerichtsstand
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus demselben Vertragsverhältnis stammenden Forderungen aufrechnen. Für Verbraucher gilt diese Einschränkung nicht, soweit zwingendes Recht entgegensteht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Flensburg Gerichtsstand. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung, Impressum sowie gegebenenfalls Versand- und Zahlungsinformationen sind eigenständige Pflichttexte und ergänzen diese AGB.